Fabian Rack
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Fabian Rack

  • Rechtsanwalt

In Hochschulen und Schulen werden Fachaufsätze und Lernmaterialien schon lange nicht mehr nur auf Papier genutzt: Gelehrt und gelernt wird per Tablet, elektronischen Leseplätzen und E-Learning-Plattformen. Was hier erlaubt ist und was nicht, soll nun reformiert werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Werken in der Wissenschaft sind sehr komplex: Viele Nutzungsszenarien führen in die Untiefen urheberrechtlicher Verwertungs- und Ausnahmebestimmungen. Viele Institutionen beklagen schon seit Langem: Die Regelungen seien kleinteilig und oft schwer verständlich.

Genau das will der Gesetzgeber ändern: Die Bundesregierung hat eine Reform angestoßen, die den Bedürfnissen der Wissensgesellschaft gerecht werden soll. Die urheberrechtlichen Ausnahmen für Forschung und Lehre sollen teils erweitert, jedenfalls aber vereinfacht und dem Medienwandel angepasst werden. Zugleich sollen Vergütungen an Verlage und Autoren fließen. Reformiert werden unter anderem Werknutzungen zur Veranschaulichung von Unterricht und Lehre oder zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung.

Erstmals spezifisch geregelt werden Methoden computergestützter Big Data-Analyseverfahren (das sogenannte Text und Data-Mining). Auch Archive, Museen und Bibliotheken erhalten neue Nutzungsprivilegien.

Doch die Reform ist politisch hoch umstritten: Gerade einige Wissenschaftsverlage sehen ihre Existenz bedroht. Der Bundestag berät den Gesetzentwurf bereits; der Entwurf durchläuft damit – knapp vor der Wahl – das Gesetzgebungsverfahren. Gut möglich, dass die neuen Regelungen im Frühjahr 2018 in Kraft treten werden.

Hochschulen, Schulen, Museen, Archive, Bibliotheken und ihre Nutzerinnen und Nutzer sollten den Reformprozess im Auge behalten und prüfen, ob sie in den Genuss neuer Privilegien kommen – oder Abstriche fürchten müssen.

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