Steueränderungen zum Jahreswechsel
Zum Jahreswechsel 2010/2011 treten wieder verschiedene Steueränderungen in Kraft, die für Privatpersonen von Bedeutung sind. Beispielsweise wurde vor [...]
Urheberrechte bei Wiedergabe eines Happenings
Häufig ist beim Einsatz neuer Medien im Kulturbetrieb streitig, welcher der Beteiligten welche Urheberrechte geltend machen kann, manchmal [...]
Wichtige Änderung der BGH-Rechtsprechung zur Pflichtteilsergänzung bei Lebensversicherungen
Bekanntlich kann jeder durch Testament zunächst frei bestimmen, wer sein Erbe werden soll. Allerdings können Kinder und Ehegatte [...]
Vorsicht beim „Traffic-Umleiten“
Jedes Unternehmen möchte zu Werbezwecken möglichst viel „Internet-Traffic“ auf die eigene Homepage leiten. Besonders Findige versuchen dabei, über [...]
Arbeitnehmer haben immer einen Anspruch auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag
Grundsätzlich gilt für das deutsche Zivilrecht, dass Verträge selbstverständlich auch mündlich geschlossen werden können und genau dieselbe Wirksamkeit haben, [...]
Haftung bei illegalem File-Sharing
In der letzten Ausgabe von NP aktuell hatten wir über die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftung für illegales [...]
Wettbewerbsrecht und geschützte Berufe (Entscheidung des BGH vom 18.03.2010)
Die in letzter Zeit bei den akademischen Ausbildungen durchgeführten Reformen führen zu immer neuen Ausbildungsgängen und neuen Abschlussbezeichnungen. [...]
E-Commerce / Online-Shops: Neue Rechtsentwicklung beim Widerrufsrecht
Durch neue gesetzliche Regelungen und aktuelle Urteile gibt es wichtige Neuigkeiten zum Widerrufsrecht bei Internet-Käufen. Betreiber von Online-Shops [...]
Reduzierter Feiertagszuschlag für Ostersonntag
Das Bundesarbeitgericht (BAG) hat jüngst entschieden, dass Arbeitnehmer, die nach einem Tarifvertrag Anspruch auf erhöhte Zuschläge für gesetzliche [...]
Beschränkung des Prüfungsumfangs bei Betriebsprüfungen
Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 24.06.2009 (Az.: VIII R 80/06), dass das Finanzamt während einer elektronischen [...]