BAG beschränkt den Verfall von Urlaub
Das BAG hat in einem Urteil vom 19.02.2019 (Az. 9 AZR 541/15) entschieden, dass Urlaub am Jahresende nur [...]
Kein Arbeitslohn und damit steuerfrei…
… ist der Schadensersatz des Arbeitgebers wegen Mobbings, Diskriminierung oder sexueller Belästigung Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat in einem [...]
Kündigung wegen Verwendung beleidigender Emoticons gerechtfertigt
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat in einem Urteil (Az. 4 Sa 5/16) entschieden, dass die Verwendung eines sog. Emoticons [...]
Richterliche Überprüfung von ausdrücklichem Klageverzicht in Aufhebungsvertrag
Das Bundesarbeitsgericht hatte aktuell (Urteil vom 12.03.2015; Az.: 6 AZR 82/14) über einen sogenannten „Klageverzicht“ in einem vom [...]
Betrieblicher Arbeitsschutz und Mitbestimmung des Betriebsrates
Jeder Arbeitgeber muss gem. § 3 Arbeitsschutzgesetz für seinen Betrieb prüfen, welche Maßnahmen für ein sicheres und gesundes [...]
Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers über die Möglichkeit der Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersvorsorge
Gemäß § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG besteht für jeden Arbeitnehmer die Möglichkeit, von seinem Arbeitgeber zu [...]
Krankenschwester hat Anspruch auf Weiterbeschäftigung, auch bei Nachtdienstuntauglichkeit!
Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber einem Angestellten sogar kündigen, wenn häufige Kurzerkrankungen oder eine Dauererkrankung dazu führen, dass es [...]
Ärztliches Attest vom ersten Tag an
Schon aus dem Wortlaut des § 5 Abs.1 S.3 Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) ergibt sich, das der Arbeitgeber auch schon [...]
Geheimbotschaften in Arbeitszeugnissen?
Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Ein entsprechender Anspruch ist [...]
Auch wenn „Emmely“ wieder an der Kasse sitzt: Möglichkeit fristloser Kündigung bei Bagatelldiebstahl bleibt bestehen!
In unserer › NP aktuell Ausgabe II / 2009 hatten wir über die Entscheidung in 2. Instanz im [...]