Kostendeckel für Roaminggebühren?
Immer mehr Mobilfunkanbieter werben mit Flatrates oder mit einem sog. Kostenairbag-Tarif und versuchen hierdurch Kunden für sich zu [...]
Im Ausnahmefall reicht auch Testamentskopie, um Erbe zu werden!
Bekanntlich können Testamente auf unterschiedliche Weise errichtet werden. Die beiden wichtigsten Formen sind das handschriftliche Testament und das [...]
Einsicht ins Grundbuch nach Trennung?
Ist ein Ehegatte Alleineigentümer einer Immobilie und befinden sich die Beteiligten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, steht im Rahmen [...]
Zentrales Testamentsregister seit 01.01.2012
Seit Anfang dieses Jahres existiert ein Zentrales Testamentsregister bei der Bundesnotarkammer. Wozu werden welche Testamente überhaupt in öffentliche [...]
Muss „Schwarzwälder Schinken“ im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden?
Lebensmittel, die nach besonderen regionalen Rezepten oder unter Ausnutzen spezieller geographischer Gegebenheiten hergestellt werden, können als sog. geschützte [...]
Gründliche Vorbereitung und detaillierter Vortrag beim Unterhaltsrechtsstreit unerlässlich
Mit Urteil vom 26.10.2011 (Az. XII ZR 162/09) hat der Bundesgerichtshof das Begehren eines seit Jahren geschiedenen Ehemannes [...]
Das Ende für Abofallen!
Unzählige Internetnutzer werden jährlich Opfer sog. Abofallen im Internet. Dabei werden über entsprechende Webseiten Waren oder Dienstleistungen angeboten, [...]
Facebook & Co vor dem Kadi
Die wachsende Bedeutung von sozialen Netzwerken im Internet wird auch an der zunehmenden Anzahl von Urteilen deutlich, welche [...]
Bundesgerichtshof rügt Discounter-Werbung (Az. I ZR 183/09, Urteil vom 10.02.2011)
Der Bundesgerichtshof hat in einer weiteren grundlegenden Entscheidung gängigen Werbemethoden von Supermärkten und Handelsketten einen Riegel vorgeschoben: Der [...]
Neue Chancen für Unterhaltverpflichtete: auch nach zwanzig Jahren Unterhaltszahlung ist eine Herabsetzung auf Null möglich
In dem nun vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 29.10.2011 – XII ZR 157/09) begehrte ein Ehemann, [...]