BGH zur Irreführung durch Domain
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 01.09.2010 (Az. StbSt (R) 2/10) entschieden, dass die Domain www.steuerberater-suedniedersachsen.de für [...]
Kein kennzeichenrechtlicher Schutz für die Bezeichnung „Kaffeerösterei Freiburg“
Das Bundespatentgericht hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (Az. 25 W (pat) 200/09) festgestellt, dass die Bezeichnung "Kaffeerösterei [...]
Der Schutz werbender Musik
Die wachsende Bedeutung von Musik und Jingles in der Werbung wird auch dadurch deutlich, dass sich in diesem [...]
Umzug rechtfertigt keine Kündigung des DSL-Vertrags
Schneller, besser, sicherer! So wird auf einem einschlägigen Portal im Internet für einen DSL-Anschluss geworben. Und tatsächlich zeigen [...]
Urheberrechte bei Wiedergabe eines Happenings
Häufig ist beim Einsatz neuer Medien im Kulturbetrieb streitig, welcher der Beteiligten welche Urheberrechte geltend machen kann, manchmal [...]
Steueränderungen zum Jahreswechsel
Zum Jahreswechsel 2010/2011 treten wieder verschiedene Steueränderungen in Kraft, die für Privatpersonen von Bedeutung sind. Beispielsweise wurde vor [...]
Wichtige Änderung der BGH-Rechtsprechung zur Pflichtteilsergänzung bei Lebensversicherungen
Bekanntlich kann jeder durch Testament zunächst frei bestimmen, wer sein Erbe werden soll. Allerdings können Kinder und Ehegatte [...]
Vorsicht beim „Traffic-Umleiten“
Jedes Unternehmen möchte zu Werbezwecken möglichst viel „Internet-Traffic“ auf die eigene Homepage leiten. Besonders Findige versuchen dabei, über [...]
Arbeitnehmer haben immer einen Anspruch auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag
Grundsätzlich gilt für das deutsche Zivilrecht, dass Verträge selbstverständlich auch mündlich geschlossen werden können und genau dieselbe Wirksamkeit haben, [...]
Haftung bei illegalem File-Sharing
In der letzten Ausgabe von NP aktuell hatten wir über die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftung für illegales [...]