Immobilienkauf in Frankreich
Zwar ist das Interesse an einer Immobilie in Frankreich in Zeiten der Krise und aufgrund von hohen Preissteigerungen insgesamt [...]
Die Reform des Arbeitnehmerdatenschutzes
Ende Februar hat der Bundestag in erster Lesung die Reform des Datenschutzrechtes durch das neue Beschäftigungsdatenschutzgesetz (BDatG) diskutiert. [...]
Impressumspflicht für Baustellenseiten?
Das Impressum, das bereits früher der Herkunftsbezeichnung von Druckwerken diente und mit fortschreitender Entwicklung des Verlags- und Presserechts [...]
Auch wenn „Emmely“ wieder an der Kasse sitzt: Möglichkeit fristloser Kündigung bei Bagatelldiebstahl bleibt bestehen!
In unserer › NP aktuell Ausgabe II / 2009 hatten wir über die Entscheidung in 2. Instanz im [...]
Klagen gegen GmbH ohne Geschäftsführer?
Der Bundesgerichtshof hat ein bemerkenswertes Urteil zur Vertretung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) in gerichtlichen Verfahren getroffen [...]
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf Weihnachtsgeld auch in Wirtschaftskrise
In einer aktuellen Entscheidung hat das BAG am 08. Dezember 2010 die Rechte von Arbeitnehmern auf Erhalt von [...]
BGH zur Irreführung durch Domain
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 01.09.2010 (Az. StbSt (R) 2/10) entschieden, dass die Domain www.steuerberater-suedniedersachsen.de für [...]
Kein kennzeichenrechtlicher Schutz für die Bezeichnung „Kaffeerösterei Freiburg“
Das Bundespatentgericht hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (Az. 25 W (pat) 200/09) festgestellt, dass die Bezeichnung "Kaffeerösterei [...]
Der Schutz werbender Musik
Die wachsende Bedeutung von Musik und Jingles in der Werbung wird auch dadurch deutlich, dass sich in diesem [...]
Umzug rechtfertigt keine Kündigung des DSL-Vertrags
Schneller, besser, sicherer! So wird auf einem einschlägigen Portal im Internet für einen DSL-Anschluss geworben. Und tatsächlich zeigen [...]