„Kauf bricht nicht Miete“ – oder doch?
Fast jeder kennt den Grundsatz, sei es als Mieter oder als Vermieter. Doch gilt er wirklich uneingeschränkt?Der GrundsatzWird vermieteter [...]
Einwilligung beider Eltern für Bildrechte nötig.
Kinderfotos sind wesentlicher Bestandteil sozialer Medien. Das OLG Düsseldorf hat nun entschieden, dass im Zweifel die Zustimmung beider [...]
Testament mit Filzstift auf Holztischplatte
Das Amtsgericht Köln (Aktenzeichen 30 VI 92/20) hat am 25.05.2020 durch Beschluss entschieden, dass auch ein mit Filzstift [...]
Anteilige Urlaubskürzung bei Kurzarbeit „Null“
Erstmalig hat ein Landesarbeitsgericht bestätigt, dass Urlaub bei Monaten mit Kurzarbeit „Null“ anteilig zu kürzen ist. Eine der [...]
Erbrecht und Vermögensnachfolge
Familienpool – Erhalt von Immobilienvermögen Aufgrund steigender Immobilienpreise sind schenkungsteuerliche Freibeträge zügig aufgebraucht. Mit einem Familienpool wird Immobilienvermögen [...]
Gegenforderung nach Teilungsversteigerung
Gegenforderung nach Teilungsversteigerung Insbesondere wenn Immobilien im Nachlass vorhanden sind, bergen Erbengemeinschaften Streit- und Verweigerungspotential. Der BGH weist [...]
BGH stärkt amtlich beglaubige Vollmacht
BGH stärkt amtlich beglaubige Vollmacht Mit seinem Beschluss vom 12.11.2020 (Aktenzeichen V ZB 148/19) hat der BGH eine [...]
Trennung und gemeinsamer Mietvertrag
Wenn ein Paar sich trennt, gibt es viele „Baustellen“. Eine davon ist das Mietverhältnis: Einer zieht aus, der [...]
Einwilligung bei Prank-Videos
Prank-Videos leben von den Reaktionen der ahnungslos gefilmten Protagonisten. Doch unter welchen Voraussetzungen dürfen heimlich erstellte Aufnahmen veröffentlicht werden? [...]
Kein Mitverschulden eines Kindes
Gerade im Bereich rund um Schulen kommt es häufig zu gefährlichen Verkehrssituationen. Hier ist äußerste Vorsicht und ein [...]